Art. 6 Verordnung des EJPD vom 19. März 2006 über Raummasse (Raummasse) - Verfahren für das Inverkehrbringen

Die Konformität der Schankgefässe mit den grundlegenden Anforderungen nach Artikel 5 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt: a. Konformitätserklärung auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmässigen Abständen (Modul A2); b. Konformitätserklärung auf der Grundlage einer Prüfung der Produkte (Modul F1); c. Konformitätserklärung auf der Grundlage der Qualitätssicherung für die Produktion (Modul D1); d. Konformitätserklärung auf der Grundlage der Qualitätssicherung für das Produkt (Modul E1); e. Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung für die Produktion (Modul D); f. Bauartprüfung (Modul B), gefolgt von der Erklärung der Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung für das Produkt (Modul E); g. Konformitätserklärung auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung (Modul H).

Sieht das gewählte Verfahren vor, dass für Lose oder Sendungen eine Kopie der Konformitätserklärung ausreicht, so ist diese Bestimmung für Schankgefässe anwendbar.