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Art. 7 Verordnung vom 7. Dezember 2012 über die Zuständigkeiten im Messwesen (ZMessV) - Infrastruktur und Ausrüstung der Eichmeisterinnen und Eichmeister

ZMessV
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Art. 7 ZMessV · Infrastruktur und Ausrüstung der Eichmeisterinnen und Eichmeister

Die Eichmeisterinnen und Eichmeister müssen über eine für ihre Vollzugsaufgaben geeignete Infrastruktur und messtechnische Ausrüstung verfügen.

Die Kosten für Infrastruktur und Ausrüstung gehen zulasten der Kantone, soweit sie nicht durch die Gebührenanteile nach der Eichgebührenverordnung vom 23. November 2005 (EichGebV) gedeckt werden.

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