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Art. 3 Verordnung vom 7. Dezember 2012 über die Zuständigkeiten im Messwesen (ZMessV) - Zuständigkeitsbereich

ZMessV
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Art. 3 ZMessV · Zuständigkeitsbereich

In den Zuständigkeitsbereich der Kantone fallen folgende Kategorien von Messmitteln, soweit die Ausführungsvorschriften des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zur Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006 (MessMV) nicht für Teilbereiche etwas anderes bestimmen: a. Längenmessmittel; b. Raummasse; c. Gewichtstücke; d. Waagen; e. Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser; f. Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren.

Verfügt ein Kanton für die Eichung eines Messmittels nicht über geeignete Prüfmittel oder die nötige Fachkompetenz, so kann die Aufsichtsbehörde dieses Kantons für die Ausführung der Eichung einen anderen Kanton oder das METAS beiziehen. Gegenüber der Person, die die Eichung verlangt, bleibt der Kanton, der einen anderen Kanton oder das METAS beizieht, zuständig.

Die Kantone sind nach Artikel 34 Absatz 1 der Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012 (MeAV) zuständig für behördliche Kontrollen auf dem Gebiet der Mengenangabe.

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