Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
941.206 ZMESSVOCMÉTROCMETR CH

Art. 22 Verordnung vom 7. Dezember 2012 über die Zuständigkeiten im Messwesen (ZMessV) - Erteilung und Entzug der Ermächtigung

ZMessV
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (32 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 22 ZMessV · Erteilung und Entzug der Ermächtigung

Das METAS prüft das Gesuch und erteilt die Ermächtigung.

Die Ermächtigung legt insbesondere Folgendes fest: a. Tätigkeitsbereich der Eichstelle; b. Name der Inhaberin oder des Inhabers der Eichstelle; c. Name der Leiterin oder des Leiters der Eichstelle sowie der Stellvertretung; d. zugewiesenes Einzugsgebiet; e. Prüfräume; f. Prüfverfahren; g. Prüfmittel und Normale sowie deren Betriebs- und Wartungsvorschriften; h. Nachkontroll- und Kalibrierfrist für Normale; i. Anforderungen an die Aufzeichnungen im Zusammenhang mit Eichungen; j. Anforderungen an die Eichzertifikate; k. Erhebung der Eichgebühren und Weiterleitung von Gebührenanteilen an das METAS; l. Identifikation nach Anhang 6 Ziffer 2.3 MessMV ; m. Anforderungen an den Erlass von Verfügungen.

Die Ermächtigung gilt für höchstens fünf Jahre.

Sie kann durch die Eichstelle oder das METAS jederzeit mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Wird sie nicht gekündigt, so verlängert sie sich nach Ablauf der ursprünglichen Gültigkeitsdauer um jeweils ein Jahr.

Das METAS passt die Ermächtigung den sich ändernden Gegebenheiten an.

Es sistiert oder entzieht die Ermächtigung, wenn die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.

← Art. 21 ZMessV Verordnung vom 7. Dezember 2012 über die Zuständigkeiten im Messwesen (ZMessV) Art. 23 ZMessV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-3051/2015 (Art. 22 Abs. 4 ZMessV)
Calibration Center Neutrality Requirement Violated
This provision allows for the termination of the accreditation by either party with one year's notice, which was adhered to in this case.
A-3051/2015 (Art. 22 Abs. 6 ZMessV)
Calibration Center Neutrality Requirement Violated
This article states that the accreditation authority shall suspend or revoke the accreditation if the requirements are no longer met, which forms the legal basis for the revocation in this case.