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Art. 32 Verordnung vom 5. September 2012 über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV) - Verantwortliche Personen

MeAV; 5. Kapitel: Pflichten der Hersteller, der Importeure und weiterer Personen
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Art. 32 MeAV · Verantwortliche Personen

Verantwortlich für die Einhaltung dieser Verordnung sind: a. im Offenverkauf: die natürliche oder juristische Person, die messbare Waren, die für den Offenverkauf bestimmt sind, in der Schweiz verkauft; b. bei Fertigpackungen, auf denen das europäische Konformitätskennzeichen (Art. 12) angebracht ist, und bei Massbehältnis-Flaschen: 1. der Hersteller, wenn die Fertigpackung oder die Massbehältnis-Flasche in der Schweiz hergestellt wird oder wenn die Fertigpackung oder die Massbehältnis-Flasche in einem Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraums hergestellt und in der Schweiz in Verkehr gebracht wird; 2. der Importeur, wenn die Fertigpackung oder die Massbehältnis-Flasche in einem Drittstaat hergestellt wird. c. bei Fertigpackungen, auf denen das europäische Konformitätskennzeichen (Art. 12) nicht angebracht ist, die natürliche oder juristische Person, welche die Fertigpackungen in die Schweiz einführt.

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