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Art. 13 Bundesgesetz vom 17. Juni 2011 über das Messwesen (MessG) - Befugnisse der Vollzugsorgane

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Art. 13 MessG · Befugnisse der Vollzugsorgane

Den Vollzugsorganen ist unentgeltlich Auskunft, Unterstützung und freier Zutritt zu den Messmitteln zu gewähren.

Die Vollzugsorgane können Messmittel, die den Anforderungen nicht entsprechen, aus dem Verkehr ziehen oder ihr Inverkehrbringen oder ihre Verwendung untersagen oder einschränken.

Der Bundesrat regelt die Pflichten der Verwenderinnen und Verwender von Messmitteln bei Kontrollen und die Massnahmen der Vollzugsorgane, wenn Messmittel den Anforderungen nicht entsprechen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

810.21.69 · bl (Art. 13 Abs. 1 MessG)
Business Owner Fined for Non-Compliance with Metrology Regulations
The provision is cited to establish the appellant's duty to cooperate with the enforcement authorities.