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Münzverordnung (MünzV) - Amtliche Bezeichnungen und Abkürzungen (OMON)
Inhaltsübersicht (10)
Gesetzestext (10 Artikel)
Die amtlichen Bezeichnungen für die schweizerische Währungseinheit und deren Abkürzungen lauten: a. deutsch: Franken (Fr.) und Rappen (Rp.); b. französisch: franc (fr.) und centime (c.); c. italienisch: franco (fr.) und centesimo (ct.); d. rätoromanisch: franc (fr.) und rap (rp.); e. international gültige Abkürzung für Schweizer Franken nach ISO-Norm Nr. 4217: CHF.
Die Umlaufmünzen haben die folgenden Nennwerte und Eigenschaften:NennwertDurchmesser Millimeter Gewicht Gramm Rand Merkmal Legierung 5 Fr.3113,2Schrift im ReliefKupfernickel 2 Fr.27 8,8geripptKupfernickel 1 Fr.23 4,4geripptKupfernickel ½ Fr.18 2,2geripptKupfernickel20 Rp.21 4glattKupfernickel10 Rp.19 3glattKupfernickel 5 Rp.17 1,8glattAluminiumbronze.
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) bestimmt die genaue Zusammensetzung der Legierungen der Münzen sowie die Fehlergrenzen der Legierungen und Münzabmessungen.
Die vom Bund ausgegebenen Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen gelten bis zu ihrer Ausserkurssetzung als gesetzliche Zahlungsmittel.
Über die Ausserkurssetzung von Münzen werden besondere Bestimmungen erlassen. Das EFD legt den Tarif für die Rücknahme von ausser Kurs gesetzten Münzen nach Ablauf der Umtauschfrist fest.
Die Prägeprogramme für die Umlaufmünzen werden vom EFD im Einvernehmen mit der Schweizerischen Nationalbank festgesetzt.
Die Schweizerische Nationalbank ist die Zentralstelle für die Münzversorgung. Die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen unterstützen die Schweizerische Nationalbank bei der Inverkehrsetzung von Umlaufmünzen sowie der Rücknahme von Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen. Sie können die Erfüllung dieser Verpflichtung von ihnen direkt kontrollierten Unternehmen übertragen.
Abgabe und Rücknahme von Münzen durch die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen erfolgen grundsätzlich zum Nennwert. Für Umlaufmünzen, die vom Bezüger nicht im Zahlungsverkehr verwendet werden und deren Herstellungskosten den Nennwert übersteigen, legt das EFD einen kostendeckenden Preis fest.
Die Kassen der Schweizerischen Post und der Schweizerischen Bundesbahnen wechseln Münzen im Rahmen des jeweiligen Kassenbestandes.
Für Grossbezüger und Grosseinlieferer von Münzen können besondere Regelungen getroffen werden.
Die Schweizerische Nationalbank entzieht die abgenützten, beschädigten und ausser Kurs gesetzten Münzen dem Verkehr.
Für abgenützte und beschädigte Münzen ist der Nennwert zu vergüten.
Beschädigte Münzen werden von der Schweizerischen Nationalbank nur angenommen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a. Eine Gefährdung des Personals durch die Arbeiten im Zusammenhang mit der Annahme und der Prüfung der Münzen kann ausgeschlossen werden. b. Die beschädigten Münzen sind frei von Fremdstoffen und Fremdmaterialien. c. Die beschädigten Münzen sind einzeln als Münzen erkennbar und automatenfähig.
Eingelieferte Münzen, die den Voraussetzungen nach Absatz 3 nicht entsprechen, übergibt die Schweizerischen Nationalbank der eidgenössischen Münzstätte. Diese entsorgt die Münzen fachgerecht. Der Einlieferer kann die Münzen auf eigene Kosten zurückfordern.
Die eidgenössische Münzstätte überprüft die eingelieferten Münzen im Verdachtsfall auf ihre Echtheit.
Die Schweizerische Nationalbank kann für ausserordentliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Annahme und Aufbereitung zur Prüfung von beschädigten Münzen ein Entgelt nach Zeitaufwand erheben und dieses Entgelt von dem zu vergütenden Nennwert abziehen.
Bei Streitigkeiten erlässt die EFV eine Verfügung.
Die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post, die Schweizerischen Bundesbahnen und die Polizeistellen haben gefälschte, verfälschte und verdächtige Münzen, die bei ihnen eingehen oder vorgewiesen werden, unverändert dem Bundesamt für Polizei einzusenden, unter Angabe des Namens und der Adresse des Einreichers und allfälliger Wahrnehmungen (Verdachtsmomente).
Das Bundesamt für Polizei prüft, ob der Verdacht einer strafbaren Handlung gegen die Bestimmungen zum Schutz der Münzen vorliegt. Im Übrigen verfährt das Bundesamt für Polizei nach den Vorschriften der Bundesstrafrechtspflege.
Die eidgenössische Münzstätte überprüft die verdächtigen Münzen auf ihre Echtheit und erstellt technische Beschreibungen. Falsche und verfälschte Münzen werden von ihr unbrauchbar gemacht. Die eidgenössische Münzstätte vollzieht Entscheide der zuständigen Gerichts- und Verwaltungsbehörden über die Vernichtung von Falsifikaten.
Erweisen sich verdächtige Münzen als echt, so vergütet die Schweizerische Nationalbank ihren Nennwert.
Das EFD kann zur Regelung der Zusammenarbeit und der Koordination in den Bereichen der Münzausgabe und des Münzverkehrs mit der Schweizerischen Nationalbank Vereinbarungen abschliessen.
Es kann den Abschluss von administrativ-technischen Vereinbarungen, die keine bedeutenden finanziellen Aufwendungen verursachen, an die EFV delegieren.
Es werden aufgehoben: a. die Münzverordnung vom 19. November 1997 ; b. der Bundesratsbeschluss vom 1. April 1971 über die Ausserkurssetzung der Silbermünzen; c. die Verordnung vom 2. Juli 1980 über die Auswechslung der Fünfrappenstücke.
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2000 in Kraft.