Art. 4 Bundesgesetz vom 22. Dezember 1999 über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) - Ausgabe der Umlaufmünzen

Der Bund kann eine eidgenössische Münzstätte betreiben.

Der Bund prägt und gibt Umlaufmünzen für die Bedürfnisse des Zahlungsverkehrs aus.

Der Bundesrat entscheidet, welche Umlaufmünzen zu prägen, in Umlauf zu bringen oder ausser Kurs zu setzen sind.

Der Bundesrat bestimmt die Bilder und Eigenschaften der Umlaufmünzen. Er legt deren Nennwert im Einvernehmen mit der Schweizerischen Nationalbank fest.

Der Bundesrat regelt auf dem Verordnungsweg den Münzwechsel durch die öffentlichen Kassen des Bundes und die Ausscheidung beschädigter, abgenützter und gefälschter Münzen.

← Art. 3 WZG Bundesgesetz vom 22. Dezember 1999 über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) - Währungseinheit Art. 4a WZG →