Art. 1 Verordnung vom 25. November 2015 über die Sicherheit von Druckgeräten (DGV) - Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht

Diese Verordnung regelt das Inverkehrbringen und die spätere Bereitstellung auf dem Markt von Druckgeräten und Baugruppen nach der Richtlinie 2014/68/EU (EU-Druckgeräterichtlinie) sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte.

Der Geltungsbereich richtet sich nach Artikel 1 der EU-Druckgeräterichtlinie.

Es gelten die Begriffe nach Artikel 2 der EU-Druckgeräterichtlinie. Die in Artikel 2 Nummern 24–26 genannten Begriffe sind gemäss der schweizerischen Gesetzgebung über Produktesicherheit und Akkreditierung zu verstehen. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach Anhang Ziffer 1.

Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen der EU-Druckgeräterichtlinie verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach dem Anhang Ziffer 2.

Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten für Druckgeräte und Baugruppen die Bestimmungen der Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV).

Verordnung vom 25. November 2015 über die Sicherheit von Druckgeräten (DGV) - Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht Art. 2 DGV →