Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
930.111 PRSVOSPRO CH

Art. 5 Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV) - Kontrolle und Verwaltungsmassnahmen

PrSV
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (26 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 PrSV · Kontrolle und Verwaltungsmassnahmen

Die zuständigen Aufsichtsorgane des Bundes erlassen nach Massgabe von Artikel 10 Absatz 5 PrSG Verwaltungsmassnahmen in Form einer Allgemeinverfügung.

Die Verfügung wird, über die Veröffentlichung nach dem Verwaltungsverfahren hinaus, nach Eintritt der Rechtskraft im Bundesblatt veröffentlicht.

← Art. 4 PrSV Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV) Art. 6 PrSV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →