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Art. 3 Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV) - Koordination des Vollzugs

PrSV
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Art. 3 PrSV · Koordination des Vollzugs

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) koordiniert in Absprache mit den Vollzugsorganen den Vollzug des PrSG. Es berücksichtigt dabei die nationalen Vorschriften und die internationalen Vereinbarungen im Bereich der Produktesicherheit und des freien Warenverkehrs.

Es kann sich an nationalen und internationalen Informations- und Vollzugssystemen beteiligen. Es kann dazu die Vollzugsorgane und andere Bundesbehörden zur Mitwirkung beiziehen.

Die Vollzugsorgane können für den nationalen und den internationalen Austausch von Daten nach Artikel 13 Absatz 1 PrSG andern Behörden Daten durch ein Abrufverfahren zugänglich machen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C-2257/2014 (Art. 3 Abs. 5 PrSV)
European Safety Standard Validates Quick Coupler Sales
States that a product is not to be considered dangerous solely because a safer product has been placed on the market.