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Art. 1 Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV)

PrSV
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Art. 1 PrSV

Diese Verordnung enthält: a. allgemeine Vorschriften über den Vollzug des PrSG; b. Vorschriften über das Inverkehrbringen, die für Produkte subsidiär gelten, soweit nicht entsprechende Vorschriften nach Artikel 4 PrSG oder nach gleichartigen Gesetzesvorschriften über die Produktesicherheit festgelegt worden sind; c. ... d. Vorschriften über die Marktüberwachung betreffend die folgenden Produkte: 1. Maschinen, 2. Aufzüge, 3. Gasgeräte, 4. Druckgeräte und einfache Druckbehälter, 5. Persönliche Schutzausrüstungen, 6. übrige Produkte, soweit diese nicht unter den Geltungsbereich anderer bundesrechtlicher Regelungen fallen.

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