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Art. 39 Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald (WaV) - Schutz vor Naturereignissen

WaV; 6. Kapitel: Finanzhilfen (ohne Investitionskredite) und Abgeltungen
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Art. 39 WaV · Schutz vor Naturereignissen

Abgeltungen an die Massnahmen und die Erstellung von Gefahrengrundlagen werden in der Regel global gewährt. Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton ausgehandelt und richtet sich nach: a. dem Gefahren- und Schadenpotenzial; b. dem Umfang und der Qualität der Massnahmen sowie von deren Planung.

Abgeltungen können einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen: a. einen kantonsübergreifenden Bezug aufweisen; b. Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren; c. wegen der möglichen Alternativen oder aus anderen Gründen in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; oder d. unvorhersehbar waren.

Der Beitrag an die Kosten der Massnahmen nach Absatz 2 beträgt zwischen 35 und 45 Prozent und richtet sich nach: a. dem Gefahren- und Schadenpotenzial; b. dem Grad der Umsetzung einer umfassenden Risikobetrachtung; c. dem Umfang und der Qualität der Massnahmen sowie von deren Planung.

Wird ein Kanton durch ausserordentliche Schutzmassnahmen, namentlich nach Unwetterschäden, erheblich belastet, so kann der Beitrag nach Absatz 3 ausnahmsweise auf höchstens 65 Prozent der Kosten der Massnahmen erhöht werden.

Keine Abgeltungen werden gewährt an: a. Massnahmen zum Schutz von Bauten und Anlagen, die zum Zeitpunkt der Errichtung: 1. in bereits ausgeschiedenen Gefahrenzonen oder bekannten Gefahrengebieten erstellt wurden, und 2. nicht zwingend an diesen Standort gebunden waren; b. Massnahmen zum Schutz touristischer Bauten und Anlagen wie Seilbahnen, Skilifte, Skipisten oder Wanderwege, die sich ausserhalb des Siedlungsgebietes befinden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

GE.2017.0090 · vd (art. 39 al. 5 let. b OFo)
Salt Mine Subsidy Refusal Upheld Due to Federal Ineligibility Criteria
The administrative decision was confirmed because the requested measure falls under this federal ordinance provision, which excludes subsidies for tourist facilities outside inhabited areas.