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Art. 2 Verordnung vom 26. November 2003 über die Deklaration für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus in der Schweiz verbotener Produktion (LDV) - Deklarationspflicht

LDV
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Art. 2 LDV · Deklarationspflicht

Wer Erzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 1, die aus in der Schweiz verbotener Produktion stammen, an Konsumentinnen und Konsumenten abgibt, muss diese Erzeugnisse bei der Abgabe nach den Artikeln 3–5 deklarieren.

Die Deklarationspflicht nach Absatz 1 gilt auch, wenn die Erzeugnisse in gemeinschaftlichen Einrichtungen wie Gaststätten, Krankenhäusern oder Gemeinschaftsverpflegungsbetrieben abgegeben werden.

Von der Deklarationspflicht nach den Absätzen 1 und 2 ist ausgenommen, wer nachweisen kann, dass die Erzeugnisse aus einer Produktion stammen, die in der Schweiz nicht verboten ist.

Als in der Schweiz verboten gilt: a. die Produktion von Fleisch unter Verwendung folgender Stoffe als Leistungsförderer: 1. hormoneller und nichthormoneller Stoffe nach Anhang 4 Buchstabe b der Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 2004 , oder 2. nichthormoneller Stoffe nach Artikel 160 Absatz 8 LwG; b. die Produktion von Fleisch von Hauskaninchen und die Produktion von Eiern, bei denen die folgenden Anforderungen an die Tierhaltung nicht eingehalten werden: 1. für die Haltung von Hauskaninchen: die Artikel 7, 10 Absatz 1, 64 und 65 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 , 2. für die Haltung von Haushühnern: Anhang 1 Tabelle 9 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008.

Für den Nachweis, dass ein Erzeugnis nicht aus in der Schweiz verbotener Produktion stammt (Nachweis gleichwertiger Produktionsverbote), gelten die Anforderungen nach Artikel 6 oder 8.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-3767/2019 (Art. 2 Abs. 3 LDV)
Rabbit Farm Parallel Production Recognized
Cited as the basis for the declaration obligation when the proof of origin from non-prohibited production is not established.