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Art. 24 Tierseuchengesetz (TSG) - Ein-, Aus- und Durchfuhr

TSG; IV. Verkehr mit Tieren, tierischen Stoffen und anderen Gegenständen
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Art. 24 TSG · Ein-, Aus- und Durchfuhr

Der Bundesrat bestimmt, unter welchen Bedingungen die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten sowie von Stoffen, die Träger eines Seuchenerregers sein können, zugelassen sind.

Ist eine Prüfung der Seuchenlage im Herkunftsgebiet, des Gesundheitszustandes und der Immunitätslage von Tieren oder der Quarantäne erforderlich, so kann der Bundesrat vorschreiben, dass die Ein-, Durch- und Ausfuhr von einer Bewilligung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) abhängig gemacht werden.

Das BLV kann zur Verhinderung einer Seuchenverschleppung: a. die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten sowie von Stoffen, die Träger eines Seuchenerregers sein können, einschränken oder verbieten; für die Festlegung von Gebieten und Zonen, die von Verkehrseinschränkungen oder -verboten betroffen sind, darf es dafür auf Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Union verweisen, auch wenn darin die Gebiete und Zonen nur in der Landessprache des betroffenen Staates festgelegt sind; b. den Grenzverkehr von Personen einschränken oder verbieten; c. Bewilligungen mit einschränkenden Bedingungen versehen oder verweigern.

Das BLV bezeichnet im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) die Ein-, Durch- und Ausfuhrstellen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

VPB 1986-08-26 (Art. 24, al. 2 LFE)
Swiss Federal Ordinances and Amendments
Legal basis for the temporary prohibition of import and transit of certain animals and products.
VPB 81-470 (Art. 24 LFE)
Court Upholds Meat Import Ban for Animal Health
Cited to explain that the Federal Veterinary Office has the possibility to block all importations for sanitary security reasons.