Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
916.341 SVOBBOBM CH

Art. 17 Verordnung vom 26. November 2003 über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt (SV) - Versteigerung

SV; 5. Kapitel: Einfuhr
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (41 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 17 SV · Versteigerung

Die Teilzollkontingente 5.1–5.6, 6.1–6.3 sowie die vom BLW nach Artikel 16 festgelegten Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.76, 6.41 und 6.42 werden zu 100 Prozent versteigert.

Die folgenden vom BLW nach Artikel 16 festgelegten Einfuhrmengen werden wie folgt versteigert: a. Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.72, 5.73 und 5.75: zu 60 Prozent; b. Einfuhrmengen der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.71 und 5.74: zu 50 Prozent.

Das BLW kann die zur Versteigerung ausgeschriebene Menge der Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.71–5.76, 6.41 und 6.42 bei der Zuteilung aufgrund der eingegangenen Gebote um maximal 25 Prozent erhöhen oder verkleinern. Die weiteren Bestimmungen werden in der Ausschreibungsbekanntmachung publiziert.

← Art. 16b SV Verordnung vom 26. November 2003 über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt (SV) Art. 18 SV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

100 2018 244 · be (Art. 17 Abs. 2 SV)
Property Owner v. Road Planning on Seestrasse
Cited in reasoning section 7 as a justification for imposing the costs of the expert opinions (Procap and bfu) on the Canton Bern.