Art. 16 Verordnung vom 26. November 2003 über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt (SV) - Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen
Art. 16 SV · Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen
Das BLW legt höchstens einmal für jede Einfuhrperiode unter Berücksichtigung der Marktlage mittels Verfügung die Menge der Fleisch- und Fleischwarenkategorien oder der darin enthaltenen Fleischstücke fest, die in der jeweiligen Einfuhrperiode eingeführt werden kann; es hört vorgängig die interessierten Kreise, die in der Regel durch die mit den Aufgaben nach Artikel 26 beauftragten Organisationen vertreten werden, an.
Bei der Festlegung der Menge nach Absatz 1 gelten als Nierstücke: a. nicht ausgebeinte Nierstücke, bestehend aus Huft, Filet und Roastbeef; b. ausgebeinte Nierstücke, in die einzelnen Fleischteile Huft, Filet und Roastbeef zerlegt, wenn die einzelnen Fleischteile in je gleicher Anzahl gleichzeitig zur Zollveranlagung angemeldet werden; nicht als Nierstücke gelten zerkleinerte Hufte, Filets und Roastbeefs.
Ausgenommen von Absatz 1 sind die Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.77 und 6.43.
Als Einfuhrperiode gilt: a. für Fleisch von Tieren der Rindviehgattung, Schweinefleisch in Hälften sowie für zugeschnittene Rindsbinden, gesalzen und gewürzt: vier Wochen; b. für Fleisch von Tieren der Schaf-, Ziegen- und Pferdegattung, Geflügelfleisch inkl. Geflügelkonserven und Schlachtnebenprodukte von Geflügel sowie für Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung: das Jahresquartal; c. für alle anderen Fleisch- und Fleischwarenkategorien: das Kalenderjahr.
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Die Einfuhrperioden dürfen sich weder überschneiden noch über das Kalenderjahr hinausgehen. [tab] 5 und 6 ...