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Art. 16 Verordnung vom 26. November 2003 über den Schlachtvieh- und Fleischmarkt (SV) - Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen

SV; 5. Kapitel: Einfuhr
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Art. 16 SV · Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen

Das BLW legt höchstens einmal für jede Einfuhrperiode unter Berücksichtigung der Marktlage mittels Verfügung die Menge der Fleisch- und Fleischwarenkategorien oder der darin enthaltenen Fleischstücke fest, die in der jeweiligen Einfuhrperiode eingeführt werden kann; es hört vorgängig die interessierten Kreise, die in der Regel durch die mit den Aufgaben nach Artikel 26 beauftragten Organisationen vertreten werden, an.

Bei der Festlegung der Menge nach Absatz 1 gelten als Nierstücke: a. nicht ausgebeinte Nierstücke, bestehend aus Huft, Filet und Roastbeef; b. ausgebeinte Nierstücke, in die einzelnen Fleischteile Huft, Filet und Roastbeef zerlegt, wenn die einzelnen Fleischteile in je gleicher Anzahl gleichzeitig zur Zollveranlagung angemeldet werden; nicht als Nierstücke gelten zerkleinerte Hufte, Filets und Roastbeefs.

Ausgenommen von Absatz 1 sind die Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.77 und 6.43.

Als Einfuhrperiode gilt: a. für Fleisch von Tieren der Rindviehgattung, Schweinefleisch in Hälften sowie für zugeschnittene Rindsbinden, gesalzen und gewürzt: vier Wochen; b. für Fleisch von Tieren der Schaf-, Ziegen- und Pferdegattung, Geflügelfleisch inkl. Geflügelkonserven und Schlachtnebenprodukte von Geflügel sowie für Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung: das Jahresquartal; c. für alle anderen Fleisch- und Fleischwarenkategorien: das Kalenderjahr.

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Die Einfuhrperioden dürfen sich weder überschneiden noch über das Kalenderjahr hinausgehen. [tab] 5 und 6 ...

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-453/2017 (Art. 16 Abs. 1 SV)
Beef Trimmings Tariff Dispute
This provision defines what constitutes 'Nierstücke' (kidney pieces) for customs purposes, specifying that they must be whole or cut into an equal number of filets, hips, and roast beef to qualify for the lower tariff rate. The court used this provision to determine that the applicant's goods, which were further processed, did not meet the criteria for the preferential tariff.