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Art. 7 Verordnung vom 26. Oktober 2011 über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (FMV) - Anforderungen an die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung

FMV; 2. Kapitel: Einzelfuttermittel, Mischfuttermittel und Diätfuttermittel
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Art. 7 FMV · Anforderungen an die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung

Einzelfuttermittel, Mischfuttermittel und Diätfuttermittel dürfen nur eingeführt, in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn sie: a. sicher sind; b. keine unmittelbare schädliche Auswirkung auf die Umwelt oder das Tierbefinden haben; c. die Gesundheit von Mensch oder Tier nicht beeinträchtigen; d. die Lebensmittel, die aus den mit diesen Futtermitteln gefütterten Tieren hergestellt werden, nicht unsicher für den menschlichen Verzehr machen; e. unverdorben, echt, unverfälscht, zweckgeeignet und von handelsüblicher Beschaffenheit sind.

Für das Inverkehrbringen von Einzelfuttermitteln, Mischfuttermitteln und Diätfuttermitteln, deren Entwicklung auf genutzten genetischen Ressourcen oder auf sich darauf beziehendem traditionellem Wissen basiert, bleiben die Bestimmungen der Nagoya-Verordnung vom 11. Dezember 2015 vorbehalten.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) erlässt technische Bestimmungen über Verunreinigungen und andere chemische Eigenschaften, die die Einzelfuttermittel, Mischfuttermittel oder Diätfuttermittel erfüllen müssen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-1854/2021 (Art. 7 Abs. 1 Bst. e FMV)
Fine Upheld for Infested Animal Feed
This provision requires that compound, mixed, and dietetic feedingstuffs must be of merchantable quality. It was applied to establish that the feedstuff in question did not meet this requirement due to insect infestation.