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Art. 5 Verordnung vom 26. Oktober 2011 über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (FMV) - Vorschriften des BLW, wenn rasches Handeln erforderlich ist

FMV; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 5 FMV · Vorschriften des BLW, wenn rasches Handeln erforderlich ist

Das BLW kann in Situationen, die rasches Handeln erfordern, im Einvernehmen mit den interessierten Stellen die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, die die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt gefährden, verbieten.

Es kann für diese Futtermittel Höchstwerte bestimmen, die nicht überschritten werden dürfen. Diese Höchstwerte haben sich nach internationalen Standards oder nach den im Ausfuhrland bestehenden Grenzwerten zu richten oder müssen wissenschaftlich begründet sein.

Es kann festlegen, welche Futtermittel nur mit einer Erklärung der zuständigen Behörde des Ausfuhrlandes oder einer akkreditierten Stelle eingeführt oder in Verkehr gebracht werden dürfen.

Es legt fest, welche Angaben die Erklärung beinhalten muss und ob der Erklärung Dokumente beizulegen sind.

Sendungen, für die die Dokumente nach Absatz 4 bei der Einfuhr nicht vorgelegt werden können, werden zurückgewiesen oder, wenn eine Gefährdung besteht, vernichtet.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

VB.2023.00054 · zh (Art. 5 Abs. 3 FMV)
Building Permit Appeal for Commercial Renovation Near Protected Moorland
This provision concerns the prohibition against constructions and changes of use incompatible with nature conservation goals within the buffer zone, which forms the main ground for the final decision.
100 2018 118 · be (Art. 5 Abs. 1 Bst. f FMV)
Forestry Subcontractor Appeal Against Restoration Cost Distribution
Cited regarding cantonal duties to ensure remediation of damage to flat moors at the expense of the responsible parties.
BRGE.III.Nr.0115.20 · zh (Art. 5 Abs. 2 lit. b FMV)
Building Permit Retroactivity and Buffer Zone Impact Assessment
This provision is mentioned in the reasoning as an example of a measure for uncompromised preservation within the protected object itself.
BRGE.III.Nr.0115.20 · zh (Art. 5 Abs. 3 FMV)
Building Permit Retroactivity and Buffer Zone Impact Assessment
This provision is mentioned in the reasoning as the standard for permitting constructions in buffer zones, which was contrasted with the actual ruling on the merit of the case.