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Art. 43 Verordnung vom 12. Mai 2010 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (PSMV)

PSMV; 3. Kapitel: Pflanzenschutzmittel
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Art. 43 PSMV

Ein bewilligtes Pflanzenschutzmittel kann mit einer Verkaufserlaubnis unter dem Namen der Inhaberin der Verkaufserlaubnis und unter einem anderen Handelsnamen als demjenigen des bewilligten Pflanzenschutzmittels in Verkehr gebracht werden. Die Verkaufserlaubnis gilt nur für die in der Bewilligung aufgeführten Anwendungen.

Die Verkaufserlaubnis wird erteilt, wenn sich die Bewilligungsinhaberin damit einverstanden erklärt hat. Sie wird mit einer eidgenössischen Zulassungsnummer versehen.

Sie verfällt mit dem Erlöschen der Bewilligung oder mit dem Rückzug des Einverständnisses der Bewilligungsinhaberin. Die Bewilligungsinhaberin muss die Zulassungsstelle über den Rückzug des Einverständnisses informieren.

Gesuche für eine Verkaufserlaubnis sind an die Zulassungsstelle zu richten. Dem Gesuch ist insbesondere das schriftliche Einverständnis der Bewilligungsinhaberin beizulegen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

B-163/2020 (Art. 43 Abs. 3 PSMV)
Company Appeal Against Plant Protection Product Permit Revocation Dismissed
Cited as the legal basis for the expiry of sales permits when the underlying authorization for the reference product is withdrawn, and applied to confirm the expiry of sales permits.
B-1234/2021 (Art. 43 Abs. 1 PSMV)
Pesticide Permit Revocation Upheld Over Failure to Submit Data
This provision is used to justify the revocation of the sales permit for C._______ due to the expiry of the underlying authorization for B._______.
B-3826/2021 (Art. 43 Abs. 3 PSMV)
Plant Protection Product Sell-Off and Usage Deadlines Extended Due to Disproportionate Shortening
This provision is deemed irrelevant for determining sell-off and sell-through periods.