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916.151.2 WBF CH

Art. 9 Verordnung des WBF vom 11. Juni 1999 über die Produktion und das Inverkehrbringen von anerkanntem Vermehrungsmaterial und Pflanzgut von Obst und Beerenobst (WBF) - Aufnahmebedingungen

WBF; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 9 WBF · Aufnahmebedingungen

Eine Sorte wird vom Bundesamt in die Sortenliste aufgenommen, wenn: a. sie allgemein bekannt ist; und b. sie bzw. der Klon gemäss international anerkannten Methoden, insbesondere jenen der Pflanzenschutzorganisation Europas und der Mittelmeerländer (EPPO), vom Bundesamt auf ihre Befallsfreiheit von den im Anhang 2 genannten Schadorganismen geprüft wurde.

Das Bundesamt nimmt Sorten oder Klone in die Liste auf, deren Übereinstimmung mit der Anforderung nach Absatz 1 Buchstabe b von einer amtlichen ausländischen Stelle überprüft wurde, nachdem es sich vergewissert hat, dass deren Methoden mit den in der Schweiz praktizierten äquivalent sind.

Eine Sorte, deren offizielle Beschreibung in Vorbereitung ist, kann bis zum Ende der Vorbereitungsdauer provisorisch in die Liste aufgenommen werden, wenn sie die Bedingung nach Absatz 1 Buchstabe b erfüllt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-696/2022 (Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 19. Mai 2004 des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) über Wohnbaugenossenschaften des Bundespersonals (VO WBF; SR 842.18))
Housing Cooperative Rent Increase Dispute
Specifies the appeal route for decisions concerning housing cooperatives of federal personnel.