CH
Verordnung des BLW vom 16. September 2016 über die Festlegung von Perioden und Fristen sowie die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst (VEAGOG-Freigabeverordnung) - Geltungsbereich
Inhaltsübersicht (6)
Gesetzestext (6 Artikel)
Diese Verordnung gilt für frisches Gemüse, Tiefkühlgemüse und frisches Obst der Zollkontingente Nr. 15, 16, 17, 18 und 19 nach Anhang 3 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 .
Die Perioden für Einfuhren zum Kontingentszollansatz ohne Freigabe von Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b VEAGOG sind in Anhang 1 festgelegt.
Die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 5 Absätze 1 und 3 Buchstabe b VEAGOG ist in Anhang 2 festgelegt.
Die berechtigte Person hat zu melden: a. ihre Inlandleistung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a VEAGOG innerhalb der folgenden Frist: 1. bei Tomaten, Gurken, Setzzwiebeln und Witloof-Zichorien, die in der Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember übernommen wurden: bis zum 31. Januar der Kontingentsperiode, 2. bei Äpfeln, die in der Zeit vom 1. September bis zum 31. August übernommen wurden: bis zum 31. Januar der Kontingentsperiode; b. ihre Inlandübernahmen von frischem Schweizer Gemüse nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b VEAGOG bis zum 15. Oktober vor Beginn der Kontingentsperiode.
Die VEAGOG-Freigabeverordnung vom 12. Januar 2000 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.