Verordnung des WBF vom 7. Dezember 1998 über Zollbegünstigungen, Ausbeuteziffern und Standardrezepturen (Standardrezepturen) - Zollbegünstigungen

Für die Ölsaaten im Anhang 1, die zur Herstellung von Speiseöl, Futteröl oder anderem Öl verwendet werden, liegt der Zollansatz der für die anteilsmässige Berechnung massgebenden Ölschrote oder -kuchen 13 Franken je 100 kg unter dem Normalansatz.

Die Ausbeuteziffern von landwirtschaftlichen Erzeugnissen sind im Anhang 1 geregelt.

Die Ausbeuteziffern von Verarbeitungsprodukten und von Getreide zur menschlichen Ernährung sind im Anhang 2 geregelt.

Für Waren der Tarifnummern 2309.9011/9082/9089 wird der Zollansatz anteils-mässig nach der im Anhang 3 aufgeführten Standardrezeptur für zubereitete Tierfutter berechnet.

Für Waren der Tarifnummer 2309.9081 wird der Zollansatz anteilsmässig nach der im Anhang 3 aufgeführten Standardrezeptur für zubereitete Tierfutter berechnet.

Liegt bei einem Verarbeitungsbetrieb im Durchschnitt eines Kalenderjahres die Menge der im Anhang 2 aufgeführten Waren, welche nicht zu Futterzwecken verwendet werden, unter den Ausbeuteziffern, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der durchschnittliche im entsprechenden Kalenderjahr gültig gewesene Zollansatz zur Anwendung.

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihm veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.

Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die Zollnachzahlungspflicht entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.

Das BAZG vollzieht diese Verordnung.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.