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Art. 85 Bundesgesetz vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (LwG) - Verwendung von Rückzahlungen und Zinsen

LwG; 4. Titel: Betriebliches Risikomanagement ; 1. Kapitel: Betriebshilfe
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Art. 85 LwG · Verwendung von Rückzahlungen und Zinsen

Rückzahlungen von Darlehen setzt der Kanton für neue Betriebshilfe ein.

Zinsen werden in der folgenden Reihenfolge verwendet für: a. die Deckung der Verwaltungskosten; b. die Deckung von Verlusten aus der Gewährung von Darlehen; c. weitere Betriebshilfedarlehen.

Übersteigen die Rückzahlungen und Zinsen im Kanton den Bedarf, so kann das BLW den Bundesanteil an den nicht benötigten Mitteln: a. zurückfordern und einem anderen Kanton gewähren; oder b. dem Kanton für Investitionskredite zur Verfügung stellen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AF.1992.0304 · vd (art. 85 LAgr)
Land Readjustment Subsidy Restitution Liability on Subsequent Purchaser Upheld
Cited in the reasoning as a federal legal basis for the obligation to repay subsidies upon change of intended use of the land.