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Art. 79 Bundesgesetz vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (LwG) - Gewährung der Betriebshilfe

LwG; 4. Titel: Betriebliches Risikomanagement ; 1. Kapitel: Betriebshilfe
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Art. 79 LwG · Gewährung der Betriebshilfe

Der Kanton gewährt die Betriebshilfe als zinsloses Darlehen, um: a. bestehende Schulden zur Verminderung der Zinsbelastung umzuschulden; b. ausserordentliche finanzielle Belastungen zu überbrücken.

Betriebshilfe kann auch bei einer Betriebsaufgabe zur Umwandlung bestehender Investitionskredite oder rückerstattungspflichtiger Beiträge in ein zinsloses Darlehen gewährt werden, sofern die Verschuldung nach der Gewährung des Darlehens tragbar ist.

Die Darlehen werden durch Verfügung für längstens 20 Jahre gewährt. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

Soll das Darlehen durch ein Grundpfandrecht gesichert werden, so kann die öffentliche Beurkundung des Pfandvertrages durch eine Verfügung der Behörde, welche das Darlehen gewährt, ersetzt werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-5787/2012 (§ 79 LwG LU)
Quince Tree Removal Upheld Due to Fire Blight Risk to Commercial Orchard
Grants cantonal authorities the power to order necessary protective measures, including destruction of infected areas.