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Art. 185 Bundesgesetz vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (LwG) - Vollzugsdaten, Monitoring und Evaluation

LwG; 9. Titel: Schlussbestimmungen; 1. Kapitel: Vollzug
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Art. 185 LwG · Vollzugsdaten, Monitoring und Evaluation

Zur Beschaffung der für den Vollzug des Gesetzes und die Wirkungskontrolle unerlässlichen Grundlagen erhebt und registriert der Bund sowohl auf sektoraler als auch auf einzelbetrieblicher Ebene Daten: a. zur Durchführung von agrarpolitischen Massnahmen; b. zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Landwirtschaft; c. zur Beobachtung der Marktlage; d. als Beitrag zur Beurteilung von Auswirkungen der Landwirtschaft auf die natürlichen Lebensgrundlagen und die Pflege der Kulturlandschaft.

Er führt ein Monitoring durch bezüglich der ökonomischen, ökologischen und sozialen Lage der Landwirtschaft sowie der von der Landwirtschaft erbrachten gemeinwirtschaftlichen Leistungen.

Er evaluiert die Wirksamkeit der Massnahmen dieses Gesetzes.

Der Bundesrat kann für die Harmonisierung der Erhebung und der Registrierung der Daten und im Sinne einer einheitlichen Landwirtschaftsstatistik Anordnungen treffen.

Mit der Durchführung der Erhebungen und der Führung der Register kann der Bundesrat Bundesstellen, Kantone oder andere Stellen beauftragen. Er kann hiefür Entschädigungen leisten.

Der Bundesrat kann Bewirtschafter und Bewirtschafterinnen von landwirtschaftlichen Betrieben, die Finanzhilfen nach diesem Gesetz erhalten, zur Lieferung von einzelbetrieblichen Daten verpflichten, die zur Erreichung der Ziele nach Absatz 1 Buchstaben b und d erforderlich sind. Er informiert die Öffentlichkeit, an wen er die Daten weitergegeben hat.

Das verantwortliche Bundesorgan kann die erhobenen Daten zu statistischen Zwecken bearbeiten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2001.1440 (Art. 185 LAgr)
Swiss Agricultural Payments: Inefficiencies and Transparency Concerns
Legal basis for the OFAG to have the necessary data for monitoring the execution of the law.