Art. 7 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Regionalpolitik (Regionalpolitik) - Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträge für Infrastrukturvorhaben

Der Bund kann zinsgünstige oder zinslose Darlehen für die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben sowie A-Fonds-perdu-Beiträge für die Finanzierung von kleinen Infrastrukturvorhaben gewähren, soweit diese: a. in einem direkten Zusammenhang mit der Realisierung und der Weiterführung von Vorhaben nach Artikel 4 stehen; b. Bestandteil eines Wertschöpfungssystems sindund zu dessen Stärkung beitragen; oder c. unmittelbar Nachfolgeinvestitionen in anderen Wirtschaftsbereichen einer Region induzieren.

Die Darlehen und A-Fonds-perdu-Beiträge nach Absatz 1 können nur für Infrastrukturvorhaben gewährt werden: a. deren Nutzen zum grössten Teil in Regionen anfällt, die mehrheitlich spezifische Entwicklungsprobleme und Entwicklungsmöglichkeiten des Berggebietes und des weiteren ländlichen Raumes aufweisen; b. an deren Finanzierung sich der Kanton mindestens gleichwertig beteiligt; und c. die der Bund nicht schon auf andere Weise unterstützt.

Der Bundesrat legt die Kriterien für die Gewährung und den Höchstbetrag der A‑Fonds-perdu-Beiträge unter Berücksichtigung der Teuerung fest.

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