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843 WEGLCAP CH

Art. 56 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz (WEG) - Zuständigkeit und Verfahren bei der Kredithilfe

WEG; 5. Teil: Verschiedene Bestimmungen
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Art. 56 WEG · Zuständigkeit und Verfahren bei der Kredithilfe

Gesuche um Kredithilfe sind dem Bundesamt einzureichen. Dieses trifft nach Abklärung der Voraussetzungen und der finanziellen Möglichkeiten eine Verfügung.

Die zur Verwirklichung der Kreditzusicherung vom Bund mit den Gesuchstellern sowie allfälligen Dritten einzugehenden Rechtsverhältnisse, wie Darlehen, Bürgschaft, Pfandbestellung, Garantie- und andere Zahlungsversprechen, werden durch öffentlich-rechtlichen Vertrag begründet, der der schriftlichen Form bedarf.

Der Bundesrat ordnet die Voraussetzungen, unter denen Befugnisse an Dritte übertragen werden können.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 60.51 (Art. 56 al. 2, art. 57 al. 3 LCAP i.V.m. Art. 71 Verordnung WEG)
Federal Authority Improperly Intervened in Subsidy Contract Rent Increases
Cited as the basis for the formation of the public law contract and the resulting lack of authority of the Federal Office to unilaterally amend it.