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843 WEGLCAP CH

Art. 40 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz (WEG) - Mietzinsausfälle, Änderungen des Mietzinsplanes

WEG; 2. Teil: Besondere Massnahmen zur Verbilligung der Mietzinse (Gemeinnütziger Wohnungsbau); 2. Titel: Grundverbilligung
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Art. 40 WEG · Mietzinsausfälle, Änderungen des Mietzinsplanes

Entstehen infolge besonderer Umstände Mietzinsausfälle oder wird der Mietzinsplan zuungunsten des Eigentümers geändert, so kann ihm der Bund zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Finanzierungs- und Tilgungsplan zusätzliche Vorschüsse oder, wenn es die Umstände rechtfertigen, nicht rückzahlbare Zuschüsse gewähren. Nötigenfalls können die Rückzahlungen von Vorschüssen gestundet werden.

Nach 30 Jahren noch geschuldete Vorschüsse und Zinsbetreffnisse werden vom Bund erlassen, soweit: a. sie nach dem Finanzierungs- und Tilgungsplan bis zu diesem Zeitpunkt nicht zur Rückzahlung fällig geworden sind; und b. die fälligen Vorschüsse und Zinsbetreffnisse bezahlt sind.

Ein Erlass vor Ablauf von 30 Jahren ist möglich, wenn die Marktverhältnisse es erfordern und Verluste aus Bürgschafts- oder Schuldverpflichtungen verringert oder vermieden werden können, oder bei der Zwangsverwertung von Liegenschaften.

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Der Bundesrat ordnet die Einzelheiten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

VPB 2001.525 (Art. 40, al. 2 LCAP)
Swiss Federal Council Proposes New Law on Affordable Housing
This article is cited for amendments related to the repayment of advances and interest for rental housing under the LCAP.
VPB du-20-mars-1997 (Art. 40, 2e al., LCAP)
Effectiveness and Appropriateness of Federal Housing Law
Cited in relation to potential definitive remission of advances and interest due.
VPB 82-465 (Art. 40 WEG)
Housing Subsidy Fairness and Inflation Mitigation Ruling
This article is cited in the context of the possibility of temporarily suspending rent increases related to the model, implying it's a legal basis for such actions within the rent subsidy system.