Art. 75a Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) - Pilotversuche

Nach Rücksprache mit der Aufsichtskommission kann die Ausgleichsstelle zeitlich befristete, vom Gesetz abweichende Pilotversuche zulassen. Solche Versuche können bewilligt werden, sofern sie dazu dienen: a. Erfahrungen mit neuen arbeitsmarktlichen Massnahmen zu sammeln; b. bestehende Arbeitsplätze zu erhalten; oder c. Arbeitslose wieder einzugliedern.

Bei Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe a sind Abweichungen von den Artikeln 1 a–6, 8, 16, 18 Absätze 1 und 1 bis, 18 a, 18 b, 18 c, 22–27, 30, 51–58 und 90–121 ausgeschlossen.

Bei Massnahmen nach Absatz 1 Buchstaben b und c sind Abweichungen von den Artikeln 1 a–6, 16, 51–58 und 90–121 ausgeschlossen.

Die gesetzlichen Ansprüche der Leistungsempfänger dürfen durch Pilotversuche nicht beeinträchtigt werden.

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