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Art. 94a Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG) - Bearbeiten von Personendaten

MVG; 5. Kapitel: Besondere Bestimmungen zum Verfahren und zur Rechtspflege
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Art. 94a MVG · Bearbeiten von Personendaten

Die mit der Durchführung oder mit der Kontrolle oder Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen, namentlich um: a. Leistungsansprüche zu beurteilen sowie Leistungen zu berechnen, zu gewähren und mit Leistungen anderer Sozialversicherungen zu koordinieren; b. Versicherungsbeiträge zu berechnen und zu erheben; c. ein Rückgriffsrecht gegenüber einem haftpflichtigen Dritten geltend zu machen; d. Statistiken zu führen; e. die AHV-Nummer zuzuweisen oder zu verifizieren.

Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind sie darüber hinaus zum Profiling, einschliesslich zum Profiling mit hohem Risiko, nach dem Datenschutzgesetz vom 25. September 2020 (DSG) und zum Erlass von automatisierten Einzelentscheidungen nach Artikel 21 DSG befugt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 1999.5680 (Art. 94a LAM)
Military Insurance Act Amendments: Data Processing and Cooperation
Authorizes military insurance to process personal data, including sensitive data and personality profiles, for its statutory tasks.