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833.1 MVGLAM CH

Art. 113 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG) - Altrechtliche Integritätsschadenrenten

MVG; 6. Kapitel: Schlussbestimmungen
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Art. 113 MVG · Altrechtliche Integritätsschadenrenten

Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes laufenden Integritätsschadenrenten werden weiterhin nach dem alten Recht ausgerichtet. Vorbehalten bleibt die Revision nach Artikel 50.

Solange der Betrag der Rente nach dem alten Recht höher ist als der entsprechende Betrag nach dem neuen Recht, erfolgt keine Anpassung im Sinne von Artikel 49 Absatz 4.

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