Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
833.1 MVGLAM CH

Art. 10 Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG) - Entschädigung für erbrachte Leistungen

MVG; 2. Kapitel: Versicherungsleistungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (115 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 10 MVG · Entschädigung für erbrachte Leistungen

Haben der Versicherte oder Dritte die Heilbehandlung vor der Anmeldung der Gesundheitsschädigung an die Militärversicherung ganz oder teilweise bezahlt, so ist ihnen dieser Aufwand im Rahmen der geschuldeten Leistungen zu ersetzen.

Haben öffentliche oder private Fürsorgeinstitutionen dem Leistungsberechtigten vor der Übernahme des Falles Unterhaltsbeiträge oder andere Unterstützungen zukommen lassen, für welche die Militärversicherung aufkommen muss, so hat diese ihnen den Aufwand im Rahmen der geschuldeten Leistungen in Abweichung von Artikel 22 Absatz 2 ATSG ganz oder teilweise zu ersetzen.

Die Ansprüche des Versicherten gegenüber der Militärversicherung erlöschen in diesen Fällen im Ausmass der Leistungen, die von Dritten erbracht worden sind.

← Art. 9 MVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG) Art. 11 MVG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 3292-2003-1039 (Art. 10 LAm)
Federal Council Approves Cantonal Master Plan with Conditions
Cited for the general principle of coordination of spatial planning between different levels of government.