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Art. 61 Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV) - Betriebsbesuche und Befragungen

VUV; Dritter Titel: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit; 1. Kapitel: Kontrolle, Anordnungen und Vollstreckung
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Art. 61 VUV · Betriebsbesuche und Befragungen

Betriebsbesuche können mit oder ohne vorherige Anmeldung vorgenommen werden. Zu diesem Zweck hat der Arbeitgeber den zuständigen Durchführungsorganen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebes sowie die Vornahme von Feststellungen und die Entnahme von Proben während und, in dringenden Fällen, auch ausserhalb der Arbeitszeit zu gestatten.

...

Die Durchführungsorgane können den Arbeitgeber und, auch ohne Anwesenheit von Drittpersonen, die im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer über die Anwendung der Vorschriften über die Arbeitssicherheit befragen.

Die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer müssen den Durchführungsorganen alle für die Aufsicht über die Anwendung der Vorschriften über die Arbeitssicherheit erforderlichen Auskünfte erteilen. Sind besondere Abklärungen erforderlich, so kann das Durchführungsorgan vom Arbeitgeber verlangen, dass er ein fachtechnisches Gutachten beibringt.

Die bei einem Betriebsbesuch gemachten Feststellungen und das Ergebnis einer Befragung sind vom zuständigen Durchführungsorgan schriftlich festzuhalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

C-2224/2021 (art. 61 OPA)
Accident Prevention Warnings Appeal Dismissed as Moot
Procedure for identifying deficiencies during company visits.
C-5160/2019 (Art. 61 OPA)
Construction Company Fails to Appeal Second-Degree Warning for Fall Protection Violations
Addresses situations where deficiencies are noted during an enterprise visit.
C-5910/2019 (Art. 61 Abs. 3 VUV)
Employer's Safety Violations Justify Increased Insurance Premiums
Requires employers to provide necessary information and cooperate with the competent enforcement body regarding safety measures.
TA.1995.41 · ne (Art. 61 al.3 litt.d OPA)
Paper Mill Wastewater Testing on Trout Authorization Annulled
The court instructed the lower authority to verify whether the intended experiment would expose the trout to disproportionate harm based on this provision.