Art. 85 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) - Zuständigkeit und Koordination

Die Durchführungsorgane des ArG und die Suva vollziehen die Bestimmungen über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten. Der Bundesrat regelt die Zuständigkeit und die Zusammenarbeit der Durchführungsorgane. Er berücksichtigt ihre sachlichen, fachlichen und personellen Möglichkeiten.

Der Bundesrat bestellt die Koordinationskommission, die aus folgenden Mitgliedern besteht: a. drei Vertreter der Versicherer (ein Vertreter der Suva und zwei Vertreter der Versicherer nach Art. 68); b. acht Vertreter der Durchführungsorgane (drei Vertreter der Suva, zwei der eidgenössischen und drei der kantonalen Durchführungsorgane des ArG); c. zwei Vertreter der Arbeitgeber; d. zwei Vertreter der Arbeitnehmer.

Der Bundesrat wählt einen Vertreter der Suva zum Vorsitzenden.

Die Koordinationskommission stimmt die einzelnen Durchführungsbereiche aufeinander ab, soweit der Bundesrat hierüber keine Bestimmungen erlassen hat; sie sorgt für eine einheitliche Anwendung der Vorschriften über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten in den Betrieben. Sie kann dem Bundesrat Anregungen zum Erlass solcher Vorschriften unterbreiten und die Suva ermächtigen, mit geeigneten Organisationen Verträge über besondere Durchführungsaufgaben auf dem Gebiete der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten abzuschliessen.

Die Beschlüsse der Koordinationskommission sind für die Versicherer und die Durchführungsorgane des Arbeitsgesetzes verbindlich.

Der Bundesrat übt die Aufsicht (Art. 76 ATSG ) über die Tätigkeit der Koordinationskommission aus.