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Art. 91 Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV) - Abstufung der Prämien

KVV; 1. Teil: Obligatorische Krankenpflegeversicherung; 5. Titel: Finanzierung; 2. Kapitel: Prämien der Versicherten
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Art. 91 KVV · Abstufung der Prämien

Ein Bestand gilt als sehr klein im Sinne von Artikel 61 Absatz 2 des Gesetzes, wenn die Kosten einer einzelnen versicherten Person einen erheblichen Einfluss auf die Prämien der Versicherten des Bestandes ausüben, namentlich wenn der Versichertenbestand weniger als 300 Personen umfasst.

Nimmt ein Versicherer seine Tätigkeit neu auf oder erweitert er seinen örtlichen Tätigkeitsbereich, so legt er für die sehr kleinen Bestände seine Prämie so fest, dass sie einen bestimmten Minimalbetrag nicht unterschreitet.

Der Minimalbetrag nach Absatz 1 bis entspricht dem Durchschnitt aller Prämien des laufenden Jahres für die betreffenden Prämienregion und Altersgruppe. Das BAG teilt den Versicherern jährlich diesen Betrag mit.

Für Personen nach den Artikeln 4 und 5, die ihren Wohnort ausserhalb eines Mitgliedstaats der Europäischen Union, Islands, Norwegens und des Vereinigten Königreichs haben und die in der Schweiz versichert sind, muss der Versicherer eine Prämie nach den ausgewiesenen Kosten festlegen. Ist dies angesichts der Anzahl der betroffenen Personen unverhältnismässig, so kann der Versicherer bei diesen Personen die Prämien am letzten Wohnort in der Schweiz oder am Sitz des Versicherers anwenden.

Die Abstufung nach Altersgruppen für Versicherte nach Artikel 61 Absatz 3 des Gesetzes erfolgt aufgrund der Geburtsjahre.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

KV.2012.00048 · zh (Art. 91 Abs. 1 KVV)
Insured's Breach of Reporting Obligation Bars Retroactive Premium Adjustment
This article, which sets limits on the premium differences between regions within a canton, is mentioned in the context of regional premium adjustments.