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832.102 KVVOAMAL CH

Art. 23 Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV)

KVV; 1. Teil: Obligatorische Krankenpflegeversicherung; 2. Titel: Organisation; 4. Kapitel: Förderung der Gesundheit
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Art. 23 KVV

Für die Aufsicht über die Institution nach Artikel 19 Absatz 2 KVG sind die Artikel 45 und 46 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes vom 26. September 2014 (KVAG) sinngemäss anwendbar.

Zusammen mit den im Rahmen der Aufsicht vorzulegenden Unterlagen stellt die Institution dem BAG ihren Antrag für den Beitrag (Art. 20 Abs. 1 KVG) des Folgejahres zu. Dem Antrag sind ein Tätigkeitsprogramm und ein Budget beizulegen.

Der Geschäftsbericht ist zu veröffentlichen.

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