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ELV
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Art. 4 Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - Anrechenbare Einnahmen
ELV; Erster Abschnitt: Ergänzungsleistungen ; A. Der Anspruch und die Berechnungsgrundlagen ; II. Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens von Familienmitgliedern
Art. 4 ELV · Anrechenbare Einnahmen
Die anrechenbaren Einnahmen der beiden Ehegatten werden zusammengerechnet. Der Totalbetrag wird anschliessend hälftig auf die Ehegatten aufgeteilt.
Für die Freibeträge gelten die Werte für Ehepaare.
Lebt nur einer der Ehegatten im Heim oder Spital, so ist Artikel 11 Absatz 2 ELG nur für diesen Ehegatten anwendbar.
Von der Zusammenrechnung und hälftigen Aufteilung ausgenommen sind: a. Leistungen der Kranken- und Unfallversicherung an den Heim- oder Spitalaufenthalt; b. Hilflosenentschädigungen, die nach Artikel 15 b angerechnet werden können; c. der Mietwert der von einem Ehegatten bewohnten Liegenschaft; d. der Vermögensverzehr.
Die Einnahmen nach Absatz 4 werden demjenigen Ehegatten zugerechnet, den sie betreffen.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)
S 2022 129 · gr (Art. 4 Abs. 1 ELV)
Claimant v. Benefits Agency (Inheritance Recalculation)
Cited in the reasoning to explain the method of calculating income for spouses before separation.
2016.08.25.sv.5 · bl (§ 4 Abs. 1 ELV BL)
Nursing Home Overnight Care Costs Not Eligible for Supplementary Benefits
This cantonal regulation provision is cited to define the structure of recognized home costs (accommodation and care) in the EL calculation.
TVR.2014.Nr.33 · tg (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELV)
Survivor's Pension Calculation for Half-Orphan Including Stepparent and Half-Sibling Means
Basis for the decision to apply a joint calculation for cohabiting entitled survivors.