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831.301 ELV CH

Art. 3a Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - Ehepaare, von denen mindestens ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt. Grundsatz

ELV; Erster Abschnitt: Ergänzungsleistungen ; A. Der Anspruch und die Berechnungsgrundlagen ; II. Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens von Familienmitgliedern
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Art. 3a ELV · Ehepaare, von denen mindestens ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt. Grundsatz

Bei Ehepaaren, von denen mindestens ein Ehegatte dauernd oder für längere Zeit in einem Heim oder Spital lebt, wird die jährliche Ergänzungsleistung für jeden Ehegatten nach den Artikeln 4 und 5 gesondert berechnet .

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

EL.2022.5 · bs (Art. 3a ELV)
Estate Recoupment of Supplementary Benefits Based on Actual Invoiced Nursing Home Costs
Cited in the reasoning (E. 3.3) regarding the separate calculation of supplementary benefits for married couples when one spouse is institutionalized.
EL.2009.8 · sg (Art. 3a Abs. 6 bzw. Art. 9 Abs. 4 je i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ELV)
Appeal Concerning Supplementary Benefit Recovery Due to Multiple Calculation Errors
Cited regarding the comparison calculations (Vergleichsrechnungen) to find the most favorable option for the EL recipient concerning the inclusion of children.