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831.301 ELV CH

Art. 37 Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - Befugnisse des Bundesamtes

ELV; Erster Abschnitt: Ergänzungsleistungen ; B. Die Organisation und das Verfahren; II. Revisionen
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Art. 37 ELV · Befugnisse des Bundesamtes

Das Bundesamt kann im Rahmen seiner Weisungsbefugnis festlegen, welche Punkte bei der Revision nach Artikel 23 Absatz 1 ELG besonders beachtet werden müssen.

Zeigt es sich, dass bundesrechtliche Vorschriften nicht oder unrichtig angewendet worden sind, so hat das Bundesamt die Behebung der Mängel innert angemessener Frist zu verlangen.

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