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831.301 ELV CH

Art. 30 Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) - Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der jährlichen Ergänzungsleistung

ELV; Erster Abschnitt: Ergänzungsleistungen ; B. Die Organisation und das Verfahren; I. Geschäftsführung und Verwaltungskosten
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Art. 30 ELV · Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der jährlichen Ergänzungsleistung

Die mit der Festsetzung und Auszahlung der Ergänzungsleistungen betrauten Stellen haben die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bezüger periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu überprüfen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

2021.06.17.sv.2 · bl (Art. 30 ELV)
Supplementary Benefits Claim Extinguished by Non-Cooperation
Mandates periodic review of EL eligibility and requires insured persons to cooperate in this process.