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Art. 79 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) - Bildung

IVG; 3. Teil: Die Finanzierung; 2. Kapitel: Der Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung
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Art. 79 IVG · Bildung

Unter der Bezeichnung «Ausgleichsfonds der Invalidenversicherung» (IV-Ausgleichsfonds) wird ein Fonds gebildet, dem alle Einnahmen nach Artikel 77 gutgeschrieben und alle Ausgaben nach den Artikeln 4–51, 66–68 quater und 73–75 dieses Gesetzes sowie die Ausgaben aufgrund des Regresses nach den Artikeln 72–75 ATSG belastet werden.

Der Bestand der flüssigen Mittel und der Anlagen des Ausgleichsfonds darf in der Regel nicht unter 50 Prozent einer Jahresausgabe sinken.

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