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Art. 84 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Referendum und Inkrafttreten

ATSG; 7. Kapitel: Schlussbestimmungen
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Art. 84 ATSG · Referendum und Inkrafttreten

Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.

Artikel 83 Absatz 2 tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem unbenützten Ablauf der Referendumsfrist oder mit seiner Annahme in der Volksabstimmung in Kraft.Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 2003 Art. 83 Abs. 2: 1. März 2001

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