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Art. 40 Verordnung vom 11. September 1996 über den zivilen Ersatzdienst (ZDV) - Aufgebot

ZDV; 6. Kapitel: Leistung des Zivildienstes
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Art. 40 ZDV · Aufgebot

Das Aufgebot ergeht schriftlich. Das ZIVI kann es mit Auflagen verbinden.

Zu Vorstellungsgesprächen bei Einsatzbetrieben und Vorsprachen beim ZIVI kann die zivildienstpflichtige Person mündlich aufgeboten werden. Auf Verlangen der zivildienstpflichtigen Person bestätigt das ZIVI das Aufgebot schriftlich.

Das ZIVI stellt das Aufgebot zu einem Ausbildungskurs, einem Probeeinsatz oder einem Assessment spätestens 30 Tage im Voraus zu. Für Kurse, die länger als fünf Tage dauern, gilt eine Aufgebotsfrist von 60 Tagen.

Für Vorstellungsgespräche bei Einsatzbetrieben, Vorsprachen beim ZIVI, Arztbesuche und medizinische Untersuchungen im Hinblick auf einen Auslandeinsatz gilt eine Aufgebotsfrist von zehn Tagen.

Das ZIVI bietet die zivildienstpflichtige Person nicht zu einem Einsatz auf, der innerhalb von drei Monaten vor einer wichtigen Prüfung stattfinden würde.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-5589/2011 (Art. 40 Abs. 3bis ZDV)
Civil Service Summons Annulled Due to Insufficient Notice
The court found this provision, which allows for a 30-day notification period for call-ups of civil service, to be unlawful and not applicable.