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Art. 53 Bundesgesetz vom 6. Oktober 1995 über den zivilen Ersatzdienst (ZDG) - Schädigung von Dritten und Rückgriff des Einsatzbetriebes

ZDG; Siebentes Kapitel: Haftung für Schäden
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Art. 53 ZDG · Schädigung von Dritten und Rückgriff des Einsatzbetriebes

Für den Schaden, den eine zivildienstleistende Person in Erfüllung ihrer Zivildienstpflicht Dritten zufügt, haftet der Einsatzbetrieb wie für das Verhalten seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Der Bund ist nach den Haftungsbestimmungen ersatzpflichtig, die auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Einsatzbetriebes anwendbar sind: a. wenn der Einsatzbetrieb eine öffentlich-rechtliche juristische Person ist und deren Haftungsbestimmungen keinen direkten Anspruch gegen sie vorsehen; b. ...

Hat der Einsatzbetrieb Ersatz geleistet, so kann er auf den Bund Rückgriff nehmen, soweit er in sinngemässer Anwendung von Artikel 321 e des Obligationenrechts von der zivildienstleistenden Person Schadenersatz beanspruchen könnte.

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