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Art. 20 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)

BGSA
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Art. 20 BGSA

Der Bundesrat sorgt für die Evaluation der Massnahmen nach diesem Gesetz.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung erstattet nach Abschluss der Evaluation, spätestens aber fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes dem Bundesrat Bericht und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 3438-2002-0224 (Art. 20 al. 1 LTN)
Federal Law on Combating Undeclared Work
Determines that the costs of implementing the law for control bodies are borne by the cantons and the Confederation.