Art. 6 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Anforderungen an den Nachfüllmechanismus von nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten
Art. 6 TabPV · Anforderungen an den Nachfüllmechanismus von nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten
Der Nachfüllmechanismus von nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten erfüllt eine der folgenden Bedingungen: a. der Nachfüllbehälter mit Flüssigkeit verfügt über: 1. einen sicher befestigten Ausgiesser von mindestens 9 mm Länge, der kleiner ist als die Öffnung des Tanks der elektronischen Zigarette, für die er verwendet wird, und in die er bequem hineinpasst, und 2. einen Durchflussregler, der in senkrechter Position und bei nur atmosphärischem Druck bei 20 °C ± 5 °C höchstens 20 Tropfen Nachfüllflüssigkeit pro Minute abgibt; b. er funktioniert über ein Andocksystem, das nur dann Flüssigkeit in den Tank der elektronischen Zigarette abgibt, wenn die elektronische Zigarette und der Nachfüllbehälter mit Flüssigkeit miteinander verbunden sind.