Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
818.321 TABPVOPTAB CH

Art. 40 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Rückmeldung der Ergebnisse an das Unternehmen bei einem Verstoss

TabPV; 5. Kapitel: Kontrollverfahren und Testkäufe
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (100 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 40 TabPV · Rückmeldung der Ergebnisse an das Unternehmen bei einem Verstoss

Die zuständige kantonale Behörde informiert das Unternehmen schriftlich über jeden Testkauf, dessen Ergebnis nicht Artikel 23 Absatz 1 TabPG entspricht. Die Information erfolgt innerhalb der im Testkonzept vorgesehenen Frist, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen nach dem Testkauf.

Gemeldet werden das Datum des Testkaufs und die Art des kontrollierten Produkts nach Artikel 3 Buchstaben a–f TabPG und Artikel 2 dieser Verordnung.

← Art. 39 TabPV Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Geltungsbereich und Gegenstand Art. 40 TabPV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →