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Art. 34 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Kontrollen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit
Art. 34 TabPV · Kontrollen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) führt bei der Einfuhr von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten risikobasiert physische Kontrollen durch.
Das BAZG trifft die notwendigen Massnahmen, wenn es feststellt, dass gewisse Produkte nicht den Anforderungen des TabPG oder dieser Verordnung entsprechen, oder es diesbezüglich einen Verdacht hat.
Das BAZG kann folgende Massnahmen treffen: a. Weitergabe der Produkte an die zuständige kantonale Behörde für eine vertiefte Prüfung; die anmeldepflichtige Person nach Artikel 26 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG) ist verpflichtet, die Produkte unverändert innerhalb einer bestimmten Frist auf eigene Gefahr und auf ihre Kosten an die zuständige kantonale Behörde zu befördern; b. Anweisung der anmeldepflichtigen Person nach Artikel 26 ZG, der zuständigen kantonalen Behörde die Produkte oder Produktproben zur Verfügung zu stellen; diese Person muss somit die Produkte unverändert innerhalb einer bestimmten Frist auf eigene Gefahr und auf ihre Kosten an ihren Wohnort befördern und sie dort zur Verfügung der kantonalen Vollzugsbehörde halten; c. Zurückweisung der Produkte.