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Art. 30 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Kontrollen durch die Kantone

TabPV; 5. Kapitel: Kontrollverfahren und Testkäufe
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Art. 30 TabPV · Kontrollen durch die Kantone

Die zuständigen kantonalen Behörden kontrollieren die Tabakprodukte und elektronischen Zigaretten.

Die Kontrolle betrifft: a. die Übereinstimmung der Tabakprodukte und elektronischen Zigaretten mit den Anforderungen des TabPG und dieser Verordnung; b. die Einhaltung der Verbote der Werbung, der Verkaufsförderung und des Sponsorings für diese Produkte sowie für Gegenstände, die eine funktionale Einheit mit einem Tabakprodukt bilden; c. die Einhaltung der Pflicht zur Selbstkontrolle und der Informationspflicht durch die Unternehmen.

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